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Finanzausschuss diskutiert über die Zukunft des Solidaritätszuschlags

Finanzausschuss diskutiert über die Zukunft des Solidaritätszuschlags

Veröffentlicht am in DStV

Die Zukunft des Solidaritätszuschlags war am 27.6.2018 Thema im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Die Ausschussvorsitzende Bettina Stark-Watzinger (FDP) leitete das Fachgespräch. Die Teilnehmer erörterten den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion „zur Aufheb-
ung des Solidaritätszuschlagsgesetzes 1995“ (Drs. 19/1038) und den Antrag der Fraktion der
 AfD „auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags“ (Drs. 19/1179).
IIm Fokus stand insbesondere das geplante schrittweise Vorgehen der Bundesregierung: Sie
hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass sie den Solidaritätszuschlag (Soli) schrittweise abschaffen möchte. Ab 2021 sollen rund 90 % der Soli-Zahler durch eine Erhöhung der Frei-grenze (mit Gleitzone) vollständig entlastet sein.

Den gesamten Text können Sie der Anlage entnehmen.  

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